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RdZ 2020, 1
Krautscheid 

Fünf vor zwölf – Was den Zahlungsverkehr in Europa mit Atemschutzmasken verbindet

Die Chance zu einer leistungsfähigen, eigenständigen europäischen Zahlungsverkehrsinfrastruktur besteht.

Atemschutzmasken und Zahlungsverkehr verbindet auf den ersten Blick wenig, auf den zweiten auch. Es lohnt gleichwohl, eine derzeit im Gesundheitssektor angestellte Überlegung auch auf die Weiterentwicklung der Zahlungsverkehrssysteme zu übertragen. Das Schlagwort hierzu heißt “Souveränität”. Corona hat im Gesundheitswesen unübersehbar Defizite offengelegt; dazu gehört, dass manche Produkte und Geräte in Deutschland und in Europa schon seit Jahren nicht mehr hergestellt werden. Das wird unter dem Aspekt der Kostensenkung oft sinnvoll sein und auch so bleiben. In der digitalen Welt wäre ein Abschied von einer internationalen Arbeitsteilung unsinnig; eine falsch verstandene “digitale Autarkie” würde die unbestreitbaren Wohlstandsgewinne der Globalisierung gefährden. Nicht zuletzt die Debatte um die Verwendung von Huawei-Komponenten beim 5G-Ausbau hat aber gezeigt: Ob bei Pfennigartikeln wie Atemschutzmasken oder bei hochwertigen Technologiekomponenten – wir brauchen ein gemeinsames Grundverständnis davon, was “wir selbst können müssen”.

Schaut man so auf den internationalen Zahlungsverkehr, ist diese Frage weder von der Politik noch von der Wirtschaft eindeutig beantwortet. Es findet sich zwar mittlerweile unisono die Feststellung, dass die Sandwich-Position zwischen übermächtigen Silicon-Valley-Giganten einerseits und erfolgreichen Services aus dem Big-Data-Überwachungsstaat China andererseits doch bedrohlich erscheine – bedrohlich für den Wettbewerb, für die Datensouveränität der Bürger, für die technologische Unabhängigkeit Europas. Dieser richtigen Feststellung folgen Appelle von Politik, Aufsicht und Wirtschaft, man möge Gas geben, um nicht den Anschluss ganz zu verpassen. Aber Gemeinschaftsinitiativen – z. B. GAIA-X – kämpfen oft mit fehlender breiter Unterstützung, mit Zweiflern und Zögerern. In Deutschland weiß es halt immer irgendeiner besser.

Am Beispiel von LIBRA lassen sich die Zutaten für einen erfolgversprechenden Angriff auf die europäischen Zahlungsverkehrssysteme ablesen: Entschlossenheit, ein nahezu unbegrenzter Mitteleinsatz, technologische Kompetenz und eine schnelle Reaktionsfähigkeit auf veränderte Rahmenbedingungen. Das alles bräuchte es auch, um in Deutschland und Europa dagegenzuhalten.

Angesichts dieser Ausgangslage braucht es also unerschrockene Gemüter: ein fehlender digitaler Binnenmarkt in Europa, kaum grenzüberschreitende Produkte und Aktivitäten, ein regulatorischer Flickenteppich und eine Preisregulierung, die Kosten senken wollte, die aber bei einer weiteren Fortsetzung Zukunftsinvestitionen europäischer Banken in Infrastruktur schlechterdings unmöglich machen wird. Das Bild ergänzen Gesetzgebungsverfahren, die nach vielen Jahren “Fertigungsdauer” einen schon bei Inkrafttreten unbefriedigenden, weil unzeitgemäßen Rechtszustand herbeiführen.

Also: Game over, Europa? Keineswegs, auch wenn es für manche Themen fünf vor zwölf ist. Die Chance zu einer leistungsfähigen, eigenständigen europäischen Zahlungsverkehrsinfrastruktur besteht. Da sind zum einen die Aktivitäten der deutschen Kreditwirtschaft, endlich die Girocard zu einem auf allen Kanälen einfach und zuverlässig einsetzbaren digitalen Zahlungsmittel auszubauen. Die deutlich verstärkten Aktivitäten aller Akteure geben für die nächsten Monate Anlass zu Optimismus. Zugleich wächst in Europa die Einsicht, dass neue Rahmenbedingungen für Gemeinschaftsprojekte erforderlich sind. Projekte im Zahlungsverkehr wie die European Payments Initiative sind komplex, weil in manchen EU-Staaten die Infrastruktur bereits in den Händen außereuropäischer Eigentümer ist. Hier muss sich in den nächsten Monaten zeigen, ob sowohl regulatorisch als auch durch Unterstützung mit EU-Infrastrukturmitteln ein erfolgversprechender Investitionsrahmen gewährleistet werden kann. Denn bei aller Einsicht in die strategische Sinnhaftigkeit solcher Projekte gilt: Gerade in diesen Zeiten müssen sich Projekte wirtschaftlich rechnen, oder sie finden nicht statt.

Und hier liegt dann doch der Unterschied zu den Atemschutzmasken: Im Krisenfall können wir solche Produkte schnell wieder selbst herstellen. Bei Technologieprodukten und auch beim Zahlungsverkehr gilt dagegen: Einmal verloren heißt dauerhaft verloren. Es lohnt sich also, rechtzeitig den Kampf aufzunehmen.

Andreas Krautscheid ist Hauptgeschäftsführer im Bundesverband deutscher Banken e. V.

 
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