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RIW 1996, 966
 
BGH
Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines brasilianischen Urteils

BGH, Entscheidung vom 25. April 1996 - IX ZR 146/95;

BGH vom 25.04.1996 - IX ZR 146/95
RIW 1996, 966 (Heft 11)
Sachverhalt:Die brasilianischen Klägerinnen verlangten, ein brasilianisches Urteil gegen die deutsche Beklagte für vollstreckbar zu erklären. Das OLG Düsseldorf hatte die Klage abgewiesen (das Urteil ist in RIW 1995 S. 945 ff. abgedruckt). Der BGH nahm die Revision der Klägerinnen nicht an, da sie keine entscheidungserheblichen Rechtsfragen aufwerfe.Aus den Gründen:»Brasilianische Gerichte waren - spiegelbildlich aus deutscher Sicht - nicht zuständig (§ 328 Abs. 1 Nr. 1 ZPO).1. Der in Art. 88 ...

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