R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Logo ruw-online
Logo ruw-online
Suchmodus: genau  
 
 
RIW 1997, 449
SACK, Rolf 
SACK, Rolf
Der »spezifische Gegenstand« von Immaterialgüterrechten als immanente Schranke des Art. 85 Abs. 1 EG-Vertrag bei Wettbewerbsbeschränkungen in Lizenzverträgen

RIW 1997, 449 (Heft 6)
Lizenzverträge über gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte enthalten in aller Regel eine Anzahl von Klauseln, die in irgendeiner Weise den Wettbewerb beschränken, z. B. zeitliche oder gebietsmäßige Beschränkungen, Mengenbeschränkungen, Vereinbarungen über Lizenzgebühren und die Modalitäten ihrer Bezahlung, Vertriebs- und Bezugsbindungen, Ausschließlichkeitsvereinbarungen usw. Wenn solche Vereinbarungen auch den zwischenstaatlichen Handel in der EU spürbar beeinträchtigen, liegt die Annahme ...

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Recht der internationalen Wirtschaft zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Recht der internationalen Wirtschaft, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats