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RIW 1994, 241
 
BGH
Einrede des Schiedsvertrags im Wechselprozeß

BGH, Entscheidung vom 28. Oktober 1993 - III ZR 175/92;

BGH vom 28.10.1993 - III ZR 175/92
RIW 1994, 241 (Heft 3)
Sachverhalt:Der in Spanien ansässige Kläger macht gegen die Beklagte mit Sitz in Hamburg im Wechselprozeß Ansprüche auseinem Wechsel geltend. Dem Wechsel lag ein Vertrag über die Lieferung getrockneter Früchte zugrunde. In der dazu erteilten Schlußnote heißt es eingangs:»The following contract has been concluded in accordance with the rules and conditions of the Waren-Verein der Hamburger Börse e. V., whose arbitrators or experts shall be competent for final settlement of all and any dispute ...

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