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RIW 2001, 536
 
BGH
Erschöpfung des Markenrechts bei Wiedereinführung von Arzneimitteln - ZOCOR

BGH, Entscheidung vom 19. Oktober 2000 - I ZR 89/98;

BGH vom 19.10.2000 - I ZR 89/98
RIW 2001, 536 (Heft 7)
SachverhaltDie Klägerin ist ein Tochterunternehmen der Merck & Co. Inc., Rahway, USA (im Folgenden: Merck & Co.). Diese ist Inhaberin der eingetragenen Marke »ZOCOR« und hat der Klägerin eine Lizenz eingeräumt und sie ermächtigt, im Falle von Markenverletzungen gegen Dritte vorzugehen. Auf der Grundlage eigener arzneimittelrechtlicher Zulassungen vertreibt die Klägerin in Deutschland die lipidsenkenden Präparate »ZOCOR 5«, »ZOCOR 10« und »ZOCOR 20« mit einem Gehalt von 5, 10 bzw. 20 mg des ...

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