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RIW 2004, 881
Körber, Torsten 
Körber, Torsten
Geistiges Eigentum, essential facilities und »Innovationsmissbrauch«

RIW 2004, 881 (Heft 12)
I. Problemstellung1. Immaterialgüterrecht vs. Kartellrecht?Die überwiegend im nationalen Recht verorteten Immaterialgüterrechte, d. h. das Urheberrecht und die gewerblichen Schutzrechte (Marken-, Muster- und Patentrechte) verleihen geistigen Leistungen oft überhaupt erst einen kommerziellen Wert, indem sie das »geistige Eigentum« daran in bestimmtem Umfang und für bestimmte Zeit exklusiv seinem Schöpfer zuweisen. Wie ein Sacheigentümer nach § 903 BGB ist auch der Schutzrechtsinhaber ...

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