R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Logo ruw-online
Logo ruw-online
Suchmodus: genau  
 
 
RIW 1998, 327
 
EuGH
Begriff »sonst zerkleinert« im Sinne der Kombinierten Nomenklatur

EuGH, Entscheidung vom 9. Dezember 1997 - C-143/96;

EuGH vom 09.12.1997 - C-143/96
RIW 1998, 327 (Heft 4)
Sachverhalt:Die Klägerin führte von Juni 1989 bis November 1990 Partien von getrocknetem Gemüsepaprika mit einer Schnittgröße von 4 bis 8 mm aus Ungarn und Chile ein und meldete sie als »gemahlen oder sonst zerkleinert« im Sinne der Unterposition 0904 20 90 der Kombinierten Nomenklatur an. Solcher Gemüsepaprika unterliegt den mit der Verordnung (EWG) Nr. 1672/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Änderung der Verordnung Nr. 2658/87 (ABl. L 169, S. 1) vorgesehenen Zollsatz von 5%, der frühere ...

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Recht der internationalen Wirtschaft zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Recht der internationalen Wirtschaft, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats