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RIW 1996, 326
 
BGH
Inanspruchnahme aus einer Bankgarantie auf erstes Anfordern im internationalen Handelsverkehr

BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1996 - XI ZR 105/95;

BGH vom 23.01.1996 - XI ZR 105/95
RIW 1996, 326 (Heft 4)
Sachverhalt:Die Parteien sind - ausländische - Banken. Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Garantie, auf die vereinbarungsgemäß deutsches Recht anzuwenden ist, auf Zahlung von 1 500 000 DM in Anspruch. Die Beklagte gab mit dem Letter auf Guarantee Nr. HB 1153/90 vom 5. 11. 1990 der Klägerin eine bis zum 31. 10. 1991 befristete Zahlungsgarantie auf erstes Anfordern über maximal 1 500 000 DM. Für die Inanspruchnahme der Garantie war vereinbart:Payment will be made during the validity of this ...

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