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RIW 1997, 958
 
BGH
Vertrauensschutz bei einer Zahlungsklausel »Kasse gegen Dokumente«

BGH, Entscheidung vom 5. März 1997 - VIII ZR 118/96;

BGH vom 05.03.1997 - VIII ZR 118/96
RIW 1997, 958 (Heft 11)
Sachverhalt:Die Klägerin, eine amerikanische Bank mit Zweigsitz in London, verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht die Bezahlung des Kaufpreises für Stofflieferungen, welche die Beklagte von der in Edirne/Türkei ansässigen Firma M. bezogen hat. Den Lieferungen lag ein zwischen der Firma M. und der Beklagten geschlossener Rahmenvertrag vom 11. Juli 1991 zugrunde. Die Kaufpreisforderung aus diesem Vertrag in Höhe von insgesamt 19 775 000 DM hatte die Firma M. zur Sicherung von ...

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