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RIW 1993, 83
 
BFH
Schaumweinbesteuerung von italienischem Perlwein

BFH, Entscheidung vom 28. Juli 1992 - VII R 84/91;

BFH vom 28.07.1992 - VII R 84/91
RIW 1993, 83 (Heft 1)
Sachverhalt:Die Klägerin ließ 1989 bei dem beklagten Hauptzollamt (- HZA -) Perlwein aus Italien zum freien Verkehr abfertigen. Die Flaschen hatten jeweils einen nach innen gewölbten Boden und am Flaschenhals einen als Halterung zur Befestigung des Stopfens dienenden Wulst; die jeweils mit besonderer Haltevorrichtung versehenen pilzförmigen Korkstopfen waren ganz, die Flaschenhälse teilweise mit Folie bedeckt. Das HZA erhob für beide Einfuhren neben der Einfuhrumsatzsteuer auch Schaumweinsteuer. ...

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