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RIW 1999, 76
 
BFH
Tarifierung von Notenbuch inklusive CD

BFH, Entscheidung vom 23. Juli 1998 - VII R 36/97;

BFH vom 23.07.1998 - VII R 36/97
RIW 1999, 76 (Heft 1)
SachverhaltDie OFD erteilte der Revisionsbeklagten 1994 zwei verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTAe) für eine mit Noten, kurzen Texten und einigen Abbildungen bedruckte Broschüre, die auf der Innenseite des vorderen Umschlags eine in einer Kunststofftasche eingeschobene Compact-Disc (CD) enthält. Die OFD wies die bedruckte Broschüre, von der Klägerin als Notenbuch bezeichnet, in der einen vZTA der Unterposition 4904 00 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN) 1994 und die CD in der anderen vZTA der ...

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