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RIW 2002, 238
 
BGH
Geladener Partei obliegt die Aufklärung von Unklarheiten

BGH, Entscheidung vom 18. September 2001 - IX ZB 104/00;

BGH vom 18.09.2001 - IX ZB 104/00
RIW 2002, 238 (Heft 3)
SachverhaltDie Gläubigerin mit Sitz in den Niederlanden erhob gegen die in Deutschland ansässige Schuldnerin wegen einer Rechnung für Warenlieferungen Klage vor der Arrondissementsrechtsbank's-Gravenhage/Niederlande. Nach Zustellung der Ladung am 31. 10. 1998 an die Schuldnerin beraumte das Gericht einen Verhandlungstermin auf den 22. 6. 1999 (»dinsdag, de tweeëntwinigste juni 1990 negen en negentig«) an. Die Ladung zu diesem Termin wurde der Schuldnerin am 29. 4. 1999 zugestellt. Die beigefügte ...

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