Hanseatisches OLG Hamburg
Vollstreckbarerklärung einer Kostenentscheidung des englischen High Court of Justice
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. September 1995 - 6 U 178/94;
Hanseatisches OLG Hamburg
vom 21.09.1995
- 6 U 178/94
RIW
1996, 862
(Heft 10)
Sachverhalt:Die Klägerin begehrt die Vollstreckbarerklärung einer am 6. August 1993 zu Lasten der Beklagten ergangenen Kostenentscheidung des High Court of Justice in der Bundesrepublik Deutschland. Die Klägerin hatte die Beklagte vor einem Schiedsgericht in London aus einem Chartervertrag betreffend MS S. in Anspruch genommen, den die Beklagte »as agents to Charterers« mit der Klägerin abgeschlossen hatte.Die Beklagte hatte die Zuständigkeit des Schiedsgerichts mit der Begründung bestritten, ...
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