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RIW 1993, 959
 
EuGH
Thermoschreiber

EuGH, Entscheidung vom 1. Juli 1993 - C-108/92;

EuGH vom 01.07.1993 - C-108/92
RIW 1993, 959 (Heft 11)
Urteilstenor:Ein Thermoschreiber, der elektrische Eingangssignale aufnimmt, die Meßwerten anderer Geräte entsprechen, und sie mittels A/D-Wandler umwandelt, sichtbar macht und auf Thermopapier schreibt, ist nicht der Position 9030 oder speziell der Unterposition 9030 81 90 der Kombinierten Nomenklatur zuzuweisen.Aus den Gründen:»(8) Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89*RIW 1991 S. 876. (Shimadzu Europa, Slg. 1990, I-4391) festgestellt, daß die ...

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