Zur Neuregelung des Patentrechts in der Volksrepublik China

RIW 1993, 474

TETZ, Stefanie

RIW 1993, 474 (Heft 6)

1. Anlaß für die Überarbeitung des PatentgesetzesAm 1. 1. 1993 ist der Beschluß über die Neufassung des Patentgesetzes der Volksrepublik China (»PatG«) in Kraft getreten. Die Überarbeitung des PatG steht in einer Linie mit weiteren Anstrengungen der Volksrepublik China (»VRC«), sich bei der Gesetzgebung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts internationalem Standard anzunähern1Vgl. Gao Lulin, Guanyu »Zhonghua Renmin Gongheguo Zhuanlifa Xiuzhengan (Caoan)« de Shuoming ...

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Recht der internationalen Wirtschaft zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Recht der internationalen Wirtschaft, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

Recht der internationalen Wirtschaft

Die Publikation Recht der Internationalen Wirtschaft (RIW) ist die monatliche Fachpublikation für deutsches Außenwirtschaftsrecht und das ausländische Recht der wichtigsten deutschen Handelspartner. Sie bietet den Fachlesern alle relevanten und aktuellen Informationen über die Entwicklungen des deutschen
Wirtschaftsrechts mit grenzüberschreitendem Bezug sowie praxisorientierte Informationen zum europäischen Unionsrecht.

Lesen Sie die RIW 4 Wochen kostenlos und unverbindlich!

Zur Testphase

Zuletzt gelesen: