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STB 2007, 110
BFH 
Aufhebung und Rückforderung der Investitionszulage/Anspruch auf Verlustausgleich bei Betriebsaufspaltung ([anhängig] vom 31.12.9999, III R 68/06)

Ist die Aufhebung und Rückforderung der Investitionszulage wegen Eintritts der Festsetzungsverjährung rechtmäßig? Ist der Rückforderungsanspruch nach Betriebsprüfung verwirkt? Ist ein Betriebsführungs- und Managementvertrag, mit dem der Betriebsgesellschaft ein Anspruch auf Verlustausgleich eingeräumt wird, als verdeckter Pachtvertrag mit dem Hoteldirektor zu werten? Kein dreijähriges Dienen zu eigenbetrieblichen Zwecken, …

BFH, StB 2007, 110 ([anhängig] vom 31.12.9999, III R 68/06)

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