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STB 2006, 83
BFH 
Erstattungsanspruch bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleuten, Erstattungsberechtigung beider Ehegatten ([unbekannt] vom 15.11.2005, VII R 16/05)

Werden Einkommensteuer-Vorauszahlungen für zusammen zur Einkommensteuer veranlagte Eheleute geleistet, kann aus der Sicht des FA als Zahlungsempfänger mangels entgegenstehender ausdrücklicher Absichtsbekundungen aufgrund der zwischen den Eheleuten bestehenden Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft angenommen werden, dass derjenige Ehegatte, der die Zahlung auf die gemeinsame Steuerschuld bewirkt, …

BFH, StB 2006, 83 ([unbekannt] vom 15.11.2005, VII R 16/05)

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