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STB 2016, 323
BFH 
Gesonderte Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags – Bindungswirkung der Feststellung an den Einkommensteuerbescheid nach § 10d Abs. 4 Satz 4 EStG i. d. F. des JStG 2010 – Voraussetzungen für den erstmaligen Erlass eines Verlustfeststellungsbescheids ([unbekannt] vom 12.07.2016, IX R 31/15)

Ist der Einkommensteuerbescheid des Verlustentstehungsjahres bestandskräftig und berücksichtigt er keinen Verlust, ist der erstmalige Erlass eines Feststellungsbescheids über den verbleibenden Verlustvortrag nach § 10d Abs. 4 Satz 4 EStG i. d. F. des JStG 2010 nur zulässig, soweit eine Korrektur dieses Steuerbescheids nach den Vorschriften der Abgabenordnung hinsichtlich der bei der Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte nicht ausgeglichenen negativen Einkünfte möglich ist und diese der Steuerfestsetzung tatsächlich zu Grunde gelegt worden sind.…

BFH, StB 2016, 323 ([unbekannt] vom 12.07.2016, IX R 31/15)

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