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K&R 2016, 273
OLG Köln 
AGB mit Zugriffsbeschränkung auf gekaufte digitale Inhalte unwirksam (Urteil vom 26.02.2016, 6 U 90/15)

Eine Bestimmung in den AGB einer Internetplattform, die bei objektiver Auslegung dem Verwender das Recht vorbehält, auch vom Kunden entgeltlich erworbene digitale Inhalte zu entfernen, ist unwirksam. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Voraussetzungen, unter denen der Verwender von diesem Recht Gebrauch zu machen gedenkt, ihrerseits intransparent geregelt sind. (Leitsatz des Gerichts)

OLG Köln, K&R 2016, 273-276 (Urteil vom 26.02.2016, 6 U 90/15)

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