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BB 2016, 2516
Uphoff 
BB-Kommentar zu BGH, Beschluss vom 21.07.2016, I ZB 52/15

In der markenrechtlichen Praxis gibt es gibt es zahlreiche Streitfälle zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen sogenannte abstrakte, konturlose Farbmarken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden dürfen. Anknüpfend an seine Entscheidungen “Langenscheidt-Gelb” (BGH, 23.10.2014 – I ZB 61/13, WRP 2015, 726, GRUR 2015, 581) und “Nivea-Blau” (BGH, 9.7.…

Uphoff, BB 2016, 2516

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