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WRPL 2013, 1
OLG Köln 
“Himalaya-Salz” (Urteil vom 09.04.2013, 6 U 192/12)

Die Bezeichnung “Himalaya-Salz” für ein Steinsalz ist als schutzfähige geografische Herkunftsangabe im Sinne des § 126 Abs. 1 MarkenG zur Irreführung des Verbrauchers geeignet, wenn das Salz nicht im Bereich des Himalaya-Hochgebirgsmassivs, sondern in einem davon durch eine breite besiedelte Ebene getrennten und deshalb als eigenständiger, deutlich niedrigerer Mittelgebirgszug erscheinenden Salt Range abgebaut wird.…

OLG Köln, WRPL 2013, Heft 11, Online, - (Urteil vom 09.04.2013, 6 U 192/12)

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