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WRP 2012, 816
Ludwig 
Kommentar zu BGH, Urteil vom 24.11.2011, I ZR 175/09

Im Rahmen der Feststellung einer Markenverletzung wirft wohl kein Tatbestandsmerkmal so viele Fragen auf, wie das ungeschriebene Merkmal der „markenmäßigen Benutzung“. Gerade im Zusammenhang mit solchen Fällen, in denen das Verletzungszeichen „dekorativ“ und damit produktgestaltend verwendet wird, kommt der markenmäßigen Benutzung entscheidende Bedeutung zu. Die Fallgestaltung der dekorativen Benutzung ist dadurch geprägt, …

Ludwig, WRP 2012, 816-817

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