Markenrecht: BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

WRP 2016, 210

BGH

Markenrecht: BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE (Beschluss vom 09.07.2015, I ZB 16/14)

a) Der Grundsatz, dass allein wegen der Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil keine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit angenommen werden kann, ist nicht ohne weiteres und einschränkungslos auf die Fallkonstellation übertragbar, dass der potentiell kollisionsbegründende schutzunfähige Bestandteil nicht in der Klage- oder Widerspruchsmarke, …

BGH, WRP 2016, 210-213 (Beschluss vom 09.07.2015, I ZB 16/14)

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