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WRP 2011, 886
BGH 
Markenrecht: Peek & Cloppenburg II (Urteil vom 14.04.2011, I ZR 41/08)

a) Haben die Parteien ihre gleichlautenden Unternehmenskennzeichen jahrzehntelang unbeanstandet nebeneinander benutzt und besteht deshalb eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, auf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anzuwenden sind, kann nur ausnahmsweise und unter engen Voraussetzungen eine Partei die Unternehmensbezeichnung auch als Marke eintragen lassen. …

BGH, WRP 2011, 886-894 (Urteil vom 14.04.2011, I ZR 41/08)

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