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WRP 2011, 357
OLG Karlsruhe 
Markenrecht: SUPERIllu (Urteil vom 26.01.2011, 6 U 27/10)

Der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke durch eine unwesentlich abgewandelte Markenform (§ 26 Abs. 3 S. 1 MarkenG) steht es nicht entgegen, dass der Markeninhaber eine weitere Marke registriert hat, die der abgewandelten Form hochgradig ähnlich, aber nicht mit ihr identisch ist (Abgrenzung zu EuGH WRP 2007, 1322 – BAINBRIDGE).

OLG Karlsruhe, WRP 2011, 357-362 (Urteil vom 26.01.2011, 6 U 27/10)

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