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WRP 2005, 1164
BGH 
Markenrecht: Seicom (Urteil vom 24.02.2005, I ZR 161/02)

Mit der endgültigen Aufgabe der Firma ist in der Regel auch der Verlust des aus dem Firmenschlagwort gebildeten Unternehmenskennzeichens verbunden. Davon unberührt bleibt, dass das alte Firmenschlagwort als besondere Geschäftsbezeichnung gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 Altern. 3 MarkenG neben der neuen Firma Schutz (für einen Teil des Geschäftsbetriebs) mit eigener Priorität erlangen kann.

BGH, WRP 2005, 1164-1167 (Urteil vom 24.02.2005, I ZR 161/02)

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