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WRP 2018, 1346
BGH 
Verfahrensrecht: Reichweite einer Unterlassungserklärung (Beschluss vom 12.07.2018, I ZB 86/17)

Eine Rundfunkanstalt, die es zu unterlassen hat, bestimmte in einem Fernsehbeitrag enthaltene Äußerungen zu verbreiten oder verbreiten zu lassen, genügt ihrer Unterlassungspflicht, wenn sie den Fernsehbeitrag aus ihrer Mediathek entfernt und durch Einwirkung auf gängige Suchmaschinen dafür Sorge trägt, dass der Beitrag nicht weiter aus dem Cache der Suchmaschinen abgerufen werden kann. …

BGH, WRP 2018, 1346-1348 (Beschluss vom 12.07.2018, I ZB 86/17)

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