Wettbewerbsrecht: Knoblauchwürste

WRP 2009, 1374

BGH

Wettbewerbsrecht: Knoblauchwürste (Urteil vom 02.04.2009, I ZR 144/06)

Im Rahmen des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes spricht eine unterschiedliche Herstellerangabe in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung im weiteren Sinne. Dagegen räumt eine Handelsmarke auf dem nachgeahmten Produkt die Gefahr der Herkunftstäuschung nicht notwendig aus; dies setzt indessen voraus, dass der Verkehr die Handelsmarke als solche erkennt.

BGH, WRP 2009, 1374-1377 (Urteil vom 02.04.2009, I ZR 144/06)

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