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WRP 2005, 521
OLG München 
Wettbewerbsrecht: „kontrollierte Passwortvergabe“ (Urteil vom 13.01.2005, 6 U 2773/04)

Bei verfassungsgemäßer Auslegung im Lichte der aus Art. 12 GG abgeleiteten Rechte des Werbenden, folgt aus dem in § 11 Abs. 1 Nr. 1 HWG normierten Verbot, wonach außerhalb der Fachkreise für Arzneimittel, Verfahren, Behandlungen u.a. nicht mit Gutachten, Zeugnissen, wissenschaftlichen oder fachlichen Veröffentlichungen sowie mit Hinweisen darauf geworben werden darf, nicht die Verpflichtung des Werbenden, …

OLG München, WRP 2005, 521 (Urteil vom 13.01.2005, 6 U 2773/04)

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