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WRP 2005, 252
LG Paderborn 
„ausgenommen geschützte Markenartikel“ (Beschluss vom 15.10.2004, 6 O 85/04)

Die Bewerbung eines allgemeinen Preisnachlasses mit dem Hinweis „ausgenommen geschützte Markenartikel“ ist sowohl unter dem Gesichtspunkt der Irreführung über das Ausmaß des Preisnachlasses im Sortiment als auch deswegen unzulässig, weil bei dieser Verkaufsförderungsmaßnahme die Bedingungen für ihre Inanspruchnahme nicht klar und eindeutig angegeben werden, da nicht klar ist, …

LG Paderborn, WRP 2005, 252 (Beschluss vom 15.10.2004, 6 O 85/04)

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