1. Zu den Anforderungen des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV an das Markt- und das Kostenelement einer Preisanpassungsklausel in Fernwärmelieferungsverträgen

ZNER 2011, 511

BGH

1. Zu den Anforderungen des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV an das Markt- und das Kostenelement einer Preisanpassungsklausel in Fernwärmelieferungsverträgen (Urteil vom 13.07.2011, VIII ZR 339/10)

a) § 24 Abs. 4 (Abs. 3 aF) AVBFemwärmeV erfordert bei Anpassungsklauseln für den Arbeitspreis, dass zur Wahrung der kostenmäßigen Zusammenhänge als Bemessungsgröße ein Indikator verwendet wird, der an die tatsächliche Entwicklung des bei der Wärmeerzeugung überwiegend eingesetzten Brennstoffs anknüpft (Bestätigung von BGH, Urteil vom 6. April 2011 – VIII ZR 273/09, WM 2011, …

BGH, ZNER 2011, 511-514 (Urteil vom 13.07.2011, VIII ZR 339/10)

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