11. Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Pflanzenölkraftwerks nach §§ 3 Abs. 4, 8 Abs. 6 EEG 2004

ZNER 2011, 322

BGH

11. Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Pflanzenölkraftwerks nach §§ 3 Abs. 4, 8 Abs. 6 EEG 2004 (Urteil vom 16.03.2011, VIII ZR 48/10)

Für den Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbarer Energie ist auch dann auf die erstmalige Inbetriebsetzung der Anlage nach Herstellung ihrer technischen Betriebsbereitschaft abzustellen, wenn der Stromerzeugung aus Erneuerbarer Energie zunächst ein technisch notwendiger konventioneller Anfahrbetrieb mit fossilen Brennstoffen vorausgeht (Fortführung von BGH, …

BGH, ZNER 2011, 322-324 (Urteil vom 16.03.2011, VIII ZR 48/10)

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