ZNER 2023, Heft 04

04.09.2023

Heft 04 (Umschlagteil) I

EU-Energiemix nach dem Kernkraftausstieg! 275

Operhalsky/Strothe

Umsetzung der Flächenausweisung für die Windenergie nach dem WindBG im Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW 280

Kurze Beiträge

OVG Münster „öffnet zwei Türen“ für WEA-Zubau: angrenzend zu Bestandswindparks und im entprivilegierten Außenbereich 287

Nienaber/von Bredow

Anmerkung zu Finanzgericht Berlin-Brandenburg 1. Senat, Urt. v. 15. 3. 2023 – 1 K 1168/20 290

OLG Düsseldorf

Zulässigkeit eines besonderen Missbrauchsverfahrens nach § 31 EnWG wegen (rückwirkender) Ablehnung der Zuordnung von Strommengen aus einer PV-Freiflächenanlage zum EEG-Bilanzkreis 294

FG Berlin-Brandenburg

Anrechnung einer übertragenen Biokraftstoffquote aufgrund eines Quotenhandelsvertrages bilanzielle Zuordnung von Biomethan aus dem Ausland 308

Rechtliche Sicherung von artenschutzrechtlichen Vermeidungsmaßnahmen 314

Sanierungsmaßnahmen nach dem Umweltschadensgesetz wegen Biodiversitätsschäden durch Offshore-Windpark 314

Sächsisches OVG

Wirksamkeit des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge 320

OVG Berlin-Brandenburg

Interimsverfahren bei der Schallprognose für WEA; vorläufige Untersagung des Nachtbetriebs 320

Verlängerung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für WEA 320

Neue Forstwege für Windpark im Reinhardswald 331

WEA-Genehmigung: Anforderungen an Raumnutzungsanalyse, faktisches Vogelschutzgebiet, Pflegeanstalt i. S. d. TA-Lärm 331

Denkmalrechtliche Anforderungen an Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien (PV-Anlage) 340

VGH Baden-Württemberg

Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs wegen Unvereinbarkeit einer Windenergieanlage mit Kursführungsmindesthöhen 343

OVG Nordrhein-Westfalen

Rechtmäßigkeit der Räumung und Beseitigung von Anlagen im Hambacher Forst 353

OVG Nordrhein-Westfalen

Optisch bedrängende Wirkung einer WEA nach neuem Recht (§ 249 Abs. 10 BauGB) 353

OVG Nordrhein-Westfalen

Zulässigkeit einer WEA als nicht privilegiertes Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 2 BauGB 356

OVG Nordrhein-Westfalen

WEA: Ausnahme vom Regelausschluss des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB 362

Zurückstellung der Entscheidung über die Erteilung des Vorbescheids 367

stats