Heft 01
Heft 01 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Ekardt
Editorial I
Aufsätze
Valentin/Hennig/Bentke
Baukostenzuschüsse für Speicher – Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf zum Aktenzeichen 3 Kart 183/23 1
Bentke/Hennig
Hindernisse für Multi-Use-Speicher – Teil 2: Weitere Unsicherheiten und Gesetzesvorschläge 4
Rechtsprechung
EuG
KWKG-Förderung stellt keine Beihilfe dar 15
BGH
Gehörsverletzung bei Zahlungsanspruch aus Umbindung einer WEA 15
Umsatzsteuernachzahlung auf den Kommunalverbrauch 17
Energy from Waste II 19
Energy from Waste III 27
OLG Celle
Anforderungen an die Effizienz der Wärmenutzung für den KWK-Bonus nach dem EEG 2009 35
OLG Düsseldorf
Baukostenzuschuss für Batteriespeicher 35
Kosten für die operative Abwicklung der Abnahme- und Vergütungspflichten als nicht beeinflussbare Kostenanteile i. S. d. § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ARegV 46
LG München I
Informationspflichten bei der Bewerbung eines Produktes als klimaneutral 46
FG Düsseldorf
Energiesteuerentlastung für den Betrieb elektromagnetischer Wirbelstrombremsen in Motorenprüfständen 50
VerfGH NRW
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Bürgerenergiegesetz NRW 50
BVerwG
Besitzeinweisung für den Bau und Betrieb einer Energietransportleitung nach dem LNGG (Brunsbüttel-Hetlingen) 50
OVG Berlin-Brandenburg
Verpflichtung der Bundesregierung zur Verabschiedung eines Sofortprogramms im Sinne des § 8 KSG für die Sektoren Verkehr und Gebäude 53
OVG Lüneburg
Unzulässigkeit des Normenkontrollantrags eines anerkannten Umweltverbandes gegen einen Regionalplan, der Flächen für die Windenergienutzung ausweist 66
Grenzen der erstinstanzlichen Zuständigkeit des OVG nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3a VwGO 68
Prozesskostenhilfe für Umweltverbände 69
OVG Nordrhein-Westfalen
Anwendung der Rundungsregel bei Beurteilung einer zulässigen Gesamtbelastung durch Schall einer WEA 69
Nachbarklage gegen WEA: Koronageräusche einer vorbeiführenden Höchstspannungstrasse 70
Zulässigkeit von WEA im Umfeld eines Verkehrsflughafens 79
Nachbarklage gegen WEA; Schall, Lichtimmissionen 84
Ziel 10.2-13 LEP-Entwurf NRW 84
Nachbarklage gegen WEA: Einbeziehung eines Änderungsbescheides infolge Typenwechsels 85
OVG Schleswig-Holstein
Nachbarklage gegen WEA: Impulshaltigkeit, tieffrequente Geräusche 85
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