ZNER 2020, 69

ZNER 2020, Heft 02

23.04.2020

Heft 02 (Umschlagteil) 69

Aufsätze: Brennstoffemissionshandelsgesetz – Finanzielle Mehrbelastung ohne Lenkungswirkung im Gebäudesektor? 69

Kalis/Langenhorst

Nachhaltigkeits- und Treibhausgaseinsparungskriterien für Wasserstoff 72

Altrock/Dalibor

Führen Maßnahmen des Netzausbaus zu einem Netzengpass im Sinne des EEG-Einspeisemanagements? 78

Kurze Beiträge: Tagungsbericht „Klimaschutz durch Energiewende“ 85

Zu den Anforderungen der EU-Transparenzrichtlinie 2003/55/EG 87

Fall berechtigter Gaspreiserhöhung nach Bezugskostensteigerung; keine Anwendung der Richtlinien-Transparenzanforderungen; kein Rückforderungsanspruch 94

Rückforderung von Beiträgen für die Grundversorgung mit leitungsgebundenem Erdgas; keine Anwendung der Richtlinien-Transparenzanforderungen 94

Zum Verständnis der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse i. S. d. § 31 Abs. 1 ARegV (Veröffentlichung von Daten II) 94

Zum Verständnis der „Kundenanlage“ i. S. d. § 3 Nr. 24a Buchst. a und c EnWG 99

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012 muss ein Funkrundsteuerempfänger auch die Reduzierung der Anlagenleistung ermöglichen 102

Keine Beteiligung einer Landesregierungsbehörde, wenn sich eine Beschwerde nur gegen eine Entscheidung der BNetzA richtet 106

Zurückversetzung eines Auswahlverfahrens zum Abschluss eines Wegenutzungsvertrages nach §§ 46 f. EnWG 106

OLG Düsseldorf

Zum Vorschlag der ÜNBs für die Modalitäten für Bilanzkreisverantwortliche 108

OLG Düsseldorf

Zu §§ 10, 23 Abs. 3 und 7 ARegV 108

OLG Frankfurt a. M.

Leistungsangebot des Energieversorgungsunternehmens als Angebot zum Abschluss eines Versorgungsvertrages (Realofferte) 109

Verringerung der EEG-Förderung auf null bei Verstoß gegen Pflichten nach der SysStabV und Einrede treuwidrigen Verhaltens 112

AGB-Kontrolle bei Stromlieferverträgen im Sonderkundenbereich 115

Technologiebonus bei ORC-Anlagen nach dem EEG 2004 117

OVG Berlin-Brandenburg

Zulassung vorzeitigen Beginns für Tesla-Werk 119

Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windpark 125

Normenkontrolle von Betreibern gegen den Windkraftteil eines RROP 133

OVG Nordrhein-Westfalen

Normenkontrolle gegen WEA-Bebauungsplan 140

OVG Nordrhein-Westfalen

Unwirksamkeit eines Flächennutzungsplans hinsichtlich der Ausschlusswirkung gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB; Befangenheit von Bürgermeister und Ratsmitgliedern (hier verneint) 142

OVG Nordrhein-Westfalen

Nachbarklage gegen WEA: Bebauungskomplex als Ortsteil 157

OVG Schleswig-Holstein

Radaranlage zur Sicherstellung der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung von WEA 158

Umweltverbandsklage gegen Windenergieanlagen: UVP-Anforderungen; artenschutzrechtliche Ausnahme 162

VG Frankfurt a. M.

Gültigkeit eines Zertifikates i. S. d. § 64 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Abs. 3 Nr. 2 EEG 2014 169

Ausnahme vom Tötungsverbot bei geschützten Vogelarten 169

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