Plausibilitätskontrolle bei Brutfeststellung und Habitatpotentialanalyse; Verzicht auf die Überprüfung der Zumutbarkeit von Abschaltanordnungen; Streitwert in Verfahren gegen eine Abschaltanordnung

ZNER 2024, 445

VGH Baden-Württemberg

Plausibilitätskontrolle bei Brutfeststellung und Habitatpotentialanalyse; Verzicht auf die Überprüfung der Zumutbarkeit von Abschaltanordnungen; Streitwert in Verfahren gegen eine Abschaltanordnung (Urteil vom 17.07.2024, 10 S 1396/23)

Soweit § 45b Abs. 3 Hs. 1 BNatSchG in Verbindung mit Anl. 1 zu § 45b BNatSchG in Bezug auf naturschutzfachliche Fragen keine gesetzlichen Vorgaben enthält und es an einer untergesetzlichen Maßstabsbildung durch verbindliche Festlegungen etwa mittels Durchführungsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften fehlt, muss die Behörde weiterhin ergänzend auf außerrechtliche naturschutzfachliche Maßgaben wie Fachkonventionen und Leitfäden zurückgreifen.…

VGH Baden-Württemberg, ZNER 2024, 445-450 (Urteil vom 17.07.2024, 10 S 1396/23)

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