Störung der Funktionsfähigkeit einer radargestützten elektronischen Luftkampfübungsanlage durch WEA („Polygone“)

ZNER 2020, 545

OVG Koblenz

Störung der Funktionsfähigkeit einer radargestützten elektronischen Luftkampfübungsanlage durch WEA („Polygone“) ([unbekannt] vom 16.06.2020, 8 A 11327/19, 3 K 1007/17.NW)

Die Bundesrepublik Deutschland handelt als zur klageweisen Geltendmachung einer Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit militärischer Radaranlagen befugte Trägerin der Bundeswehr nicht rechtsmissbräuchlich, wenn sie im Rahmen einer erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Genehmigungsverfahren von ihrem ursprünglichen Votum „keine Bedenken“ abrückt. (Rn. 82)

OVG Koblenz, ZNER 2020, 545-553 ([unbekannt] vom 16.06.2020, 8 A 11327/19, 3 K 1007/17.NW)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Zeitschrift für Neues Energierecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Zeitschrift für Neues Energierecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.