ZNER 2015, 5

ZNER 2015, Heft 01

01.02.2015

Becker/Theobald

Energieregulierung auf Unionsebene – Die Rolle der Europäischen Kommission und der ACER nach der REMIT-VO 7

Rolle des Wirtschaftsprüfers und Korrekturen der Abrechnungen im Belastungsausgleich nach dem EEG 2014 12

Bremer/Thalhauser

EEG-umlagefreie Eigenversorgung – Praxisrelevante Fragen bei Modernisierung und Ersetzung von Bestandsanlagen 16

Kurze Beiträge

Tagungsbericht: „Erneuerbare Energien in Europa – Rechtsentwicklungen im EU-Binnenmarkt“ – 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht am 9./10. Oktober 2014 20

Buchbesprechung

Selma Konar: Wettbewerbskonforme Stromgroßhandelspreise. Eine Untersuchung der Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarktes 22

1. Fehlerhafte Bekanntgabe eines vorzeitig beendeten Konzessionsvertrags führt zu Nichtigkeit des Folgevertrags § 46 Abs. 3 Satz 3 EnWG, § 134 BGB 24

2. Folgen unzulässiger Nebenleistungen für die Wirksamkeit eines Konzessionsvertrages 26

3. Zur Ermittlung des Ausgangsniveaus für die Bestimmung der Erlösobergrenzen gem. § 6 ARegV 34

4. Zur ergänzenden Vertragsauslegung bei einem langjährigen Gasversorgungsvertrag ohne Preisanpassungsrecht 38

5. Zur Fälligkeit des Anspruchs des Anlagenbetreibers auf Abschlagszahlungen 42

6. Zur Inhaltskontrolle von Spannungsklauseln im unternehmerischen Verkehr 48

OLG Braunschweig

7. Die Einhaltung der Vorgaben des § 6 Abs. 1 EEG 2012 obliegt allein dem Anlagenbetreiber 51

8. Voraussetzungen des Entschädigungsanspruchs nach § 12 Abs. 1 S. 1 EEG 2012 54

9. § 9 Abs. 1 S. 1 EEG 2014 verpflichtet allein den Anlagenbetreiber 55

10. Emissionsberechtigungen für Heizkraftwerk 59

OVG Mecklenburg-Vorpommern

11. Windenergieanlagen und bauordnungsrechtliche Abstandsflächen – Berechnung und Abweichungen 62

12. Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für vier Windkraftanlagen; hier: Störung einer Flugsicherungseinrichtung durch WindkraftanlagenBerufung 63

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 13. Verwirkung der Widerspruchsfrist des § 2 Abs. 4 UmwRG 72

14. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für fünf Windkraftanlagen; hier: Störung einer Flugsicherungseinrichtung durch WindkraftanlagenBeschwerde im Verfahren des vorl. Rechtsschutzes 72

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