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BB 2016, 1665
 
BGH: Zur angeblich rechtsmissbräuchlichen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH hat am 12.7.2016 – XI ZR 501/15 – Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts aufgestellt (s. dazu auch die nachfolgende Meldung). Die Widerrufsbelehrung war – zugunsten des Klägers die Anbahnung des Darlehensvertrags in einer Haustürsituation und damit das Bestehen eines Widerrufsrechts nach dem Haustürwiderrufsgesetz unterstellt – nicht korrekt. …

BB 2016, 1665-1666

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