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BB 2006, 2758
BAG 
Zulässigkeit einer “Turboprämie” bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage (Urteil vom 03.05.2006, 4 AZR 189/05)

Kollektive Regelungen außerhalb von Sozialplänen, in denen den Arbeitnehmern für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung versprochen wird, die aber dann entfallen soll, wenn der Begünstigte Kündigungsschutzklage erhebt, sind nach Sinn und Zweck einschränkend auszulegen. Die Erhebung einer Kündigungsschutzklage führt nur dann zum Erlöschen des Abfindungsanspruchs, …

BAG, BB 2006, 2758-2760 (Urteil vom 03.05.2006, 4 AZR 189/05)

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