DSB 2015, 3

DSB 2015, Heft 01

01.01.2015

Liebe Leserinnen und Leser, 3

Neuer Europäischer Datenschutzbeauftragter ernannt 4

Ankündigung: Kontrolle von Werbemaßnahmen 4

Angriff auf Deloitte und Sony 4

Der Datenschutzbeauftragte informiert: USB-Sticks 4

Kritik an Videoüberwachung in Schulen 4

Kamerafahrzeuge sind wieder unterwegs 4

Outsourcing für Anwälte 5

Neues Versicherungsmodell 5

Neue Dimension von betrügerischen E-Mails 5

Ex-BKA-Chef Ziercke zu Datenschutz und Polizeibefugnissen 5

Schweiz: Etat für Telefon- und Datenverkehrüberwachung 5

Global Fishing Watch 5

Landgericht Berlin: Einwilligung in Datenweitergabe bei Spielen in Facebooks App-Zentrum ist rechtswidrig gestaltet 6

Landgericht Berlin: Google Deutschland haftet nicht für Suchergebnisse auf google.de 6

Landgericht Darmstadt: „Letzte Mahnung“ darf keine irreführenden Angaben zur Schufa-Meldung enthalten 6

Landgericht Koblenz: Internetanbieter muss direkte E-Mail-Kommunikation ermöglichen 6

Datenschutz im Fokus

Die Fleißarbeit des Datenschutzbeauftragten: Aufgabenerledigung neben dem „Ad hoc-Modus“ 7

Datenschutzpraxis

Datenschutzpreis für Jan Philipp Albrecht MdEP: Ehrung für Engagement bei der europäischen Datenschutzreform 10

Aktuelles aus den Aufsichtsbehörden

WP 225, 26.11.2014 Suchmaschinen-Löschanspruch 11

WP 226, 26.11.2014 Genehmigungsprozess Standardvertragsklauseln 12

WP 227, 26.11.2014 EU-Datenschutzgrundsätze 12

WP 228, 05.12.2014 Geheimdienstbefugnisse 12

Gesetzgebung Aktuell

Das neue Bundesmeldegesetz ab 1. November 2015: Eine Zäsur auch für Unternehmen 13

IT-Sicherheitsgesetz: Kabinettsentwurf beschlossen 15

Die Europäische Datenschutzrichtlinie kann auf eine private Videoüberwachung anwendbar sein 18

Verwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails durch Presse kann zulässig sein 19

Vorsicht bei Datengewinnung mit untauglichen Mitteln: Lügendetektor ist in der Regel kein zulässiges Beweismittel 20

Stichwort des Monats

Evaluierungsbericht zum Werbedatenschutzrecht: Bundesregierung sieht keinen Änderungsbedarf 22

Buchbesprechung

Pionierkommentar zum BDSG neu erschienen 23

Veranstaltungen 24

Datenschutz in der Medizin 24

<Datenschutztage 2015> 24

Datenschutzkonferenz 2015 24

3. Hamburger Datenschutztage 24

Sprechen Sie uns an: 24

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