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EWS 2011, 495
 
EuG
Form eines Lautsprechers, die der Ware wesentlichen Wert verleiht, keine drei-dimensionale Gemeinschaftsmarke - "Bang & Olufsen"

Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Buchst. e; Art. 63 Abs. 6; Gemeinschaftsmarke, dreidimensionale, Lautsprecher, Form, die der Ware wesentlichen Wert verleiht, Eintragungshindernis, mangelnde Unterscheidungskraft, Eintragungshindernisse, absolute, Prüfungsreihenfolge, Aufhebung einer Entscheidung des HABM, die sich auf ein Hindernis bezieht, durch EuG-Urteil, Form eines Lautsprechers, Gemeinschaftsmarke Eintragungshindernisse, vorgängige Aufhebung einer Entscheidung des HABM durch EuG-Urteil

EuG vom 06.10.2010 - Rs. T-508/08
EWS 2011, 495 (Heft 11)

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