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EWS 2013, 481
 
EuGH
Das Vollstre-ckungsgericht ist nach dem Effektivitäts-prinzip zur Prüfung von Vertragsklauseln im spanischen Hypothekenvollstreckungs-verfahren befugt - "Banco Popular Español" u. a.

Klausel, missbräuchliche, Vollstreckungsgericht, Prüfungsbefugnis, spanisches Hypothekenvollstreckungsverfahren, Prüfung im Erkenntnisverfahren ohne aufschiebende Wirkung, Effektivitätsprinzip, Richtlinie 93/13/EWG, Kündigungsrecht, einseitiges, Hpothekendarlehensgläubiger, Mindestzinsklausel, Treu und Glauben, Prüfungsbefugnis des Vollstreckungsgerichts, Zwangvollstreckung, Verbrauchervertrag, Hypothekendarlehen, Prüfung im (spanischen) Erkenntnisverfahren ohne aufschiebende Wirkung

EuGH vom 14.09.2013 - verb. Rs. C-537/12 und C 116/13
EWS 2013, 481 (Heft 12)

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