Täuschungs-/Irreführungsgefahr einer Marke, die aus dem Namen des Designers und Erstherstellers besteht, wenn Goodwill und Geschäftsbetrieb der Herstellung der Waren, auf die sich die Marke bezieht, übertragen wurden?

EWS 2006, 235

EuGH

Täuschungs-/Irreführungsgefahr einer Marke, die aus dem Namen des Designers und Erstherstellers besteht, wenn Goodwill und Geschäftsbetrieb der Herstellung der Waren, auf die sich die Marke bezieht, übertragen wurden? - "Elizabeth Emanuel"

Art. 3 Abs. 1 Buchst. g;

EuGH vom 30.03.2006 - Rs. C-259/04
EWS 2006, 235 (Heft 5)

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