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K&R 2017, 184
BGH 
Ordnungsgeld-Höhe bei rechtswidrig veröffentlichtem Video in sozialem Netzwerk (Beschluss vom 08.12.2016, I ZB 118/15)

[1.] Bei der Festsetzung eines Ordnungsgeldes nach § 890 Abs. 1 ZPO sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Zuwiderhandelnden zu berücksichtigen. (Leitsatz des Gerichts)

BGH, K&R 2017, 184-187 (Beschluss vom 08.12.2016, I ZB 118/15)

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