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WRP 2012, 1012
OLG Thüringen 
AGB-Recht: Strafbewehrte Unterlassungserklärung als AGB (Urteil vom 21.03.2012, 2 U 602/11)

Bei einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung kann es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen des Unterlassungsgläubigers handeln.

OLG Thüringen, WRP 2012, 1012-1014 (Urteil vom 21.03.2012, 2 U 602/11)

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