Markenrecht/Wettbewerbsrecht: Fehlende Verwechslungsgefahr bei auf Sicht gekaufter Ware (Urteil vom 06.02.2025, 6 U 277/21)
Zwischen der für verschiedene Lebensmittel (u.a. Speiseöle/-fette und Suppen/Brühen, nicht aber Pasta) geschützten Wort-Bildmarke „TERRA GRECA“ und einem Wort-Bildzeichen mit identischem Wortbestandteil mit stark beschreibendem Anklang, aber unterschiedlichem Bildelement, auf einer üblicherweise auf Sicht gekauften Nudelpackung besteht trotz klanglicher und begrifflicher Identität der Wortbestandteile bei geringer Warenähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr.…
OLG Frankfurt a. M., WRP 2025, 798-809 (Urteil vom 06.02.2025, 6 U 277/21)
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