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WRP 2016, 721
BGH 
Urheberrecht: Allgemeine Marktnachfrage (Urteil vom 08.10.2015, I ZR 136/14)

a) Die in Abschnitt XIII Buchst. A Ziffer 11 der Ausführungsbestimmungen zum Verteilungsplan der GEMA für das Aufführungs- und Senderecht in der am 23./24. Juni 2009 beschlossenen Fassung (A-VPA 2010) getroffene Bestimmung zur Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen, die ohne eine allgemeine Marktnachfrage stattfinden, verstößt gegen das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB.

BGH, WRP 2016, 721-728 (Urteil vom 08.10.2015, I ZR 136/14)

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