Oberflächenbeschichtung

WRPL 2022, 1

BGH

Oberflächenbeschichtung (Urteil vom 12.04.2022, X ZR 73/20)

a) Bei gewerblicher Entwicklungs- oder Erprobungstätigkeit, bei der ein betriebliches Interesse daran besteht, die dabei entstehenden Kenntnisse nicht nach außen dringen zu lassen, ist im Regelfall und ohne Hinzutreten besonderer Umstände die öffentliche Zugänglichkeit der gewonnenen Kenntnisse zu verneinen. Dies gilt jedenfalls so lange, wie die Kenntnisse nur solchen Personen zugänglich sind, …

BGH, WRPL 2022, Heft 9, Online, - (Urteil vom 12.04.2022, X ZR 73/20)

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