ZNER 2018, Heft 05

01.10.2018

Verfassungswidrigkeit der Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) 381

Sektorübergreifende Prüfung von Unternehmenserwerben im Erneuerbare-Energien-Bereich 389

Basu/Hensel/Walzer

Zur Abgrenzung der Verantwortlichkeiten und bilanziellen Risikoverteilung zwischen Grundversorger und Netzbetreiber, Entscheidung BK6-16-161 der BNetzA vom 26.03.2018 395

Bundesrechnungshof: 2018 Sonderbericht – Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie 400

1. Nicht hinreichend bestimmter Gebührenrahmen für eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Windenergieanlagen) 402

2. Mehrerlösklausel für Windenergienutzung in BVVG-Verträgen 405

3. Zur Karenzzeitenregelung 410

4. Zur Bindungswirkung eines BNetzA-Leitfadens 413

5. Zur Einbeziehung der regionalen Fernleitungsnetzbetreiber in den Effizienzvergleich der 2. Regulierungsperiode 416

6. Zur dezentralen Erzeugungsanlage i.S.v. § 18 Abs. 1 StromNEV und § 3 Nr. 11 EnWG (Mark-E AG) 419

OLG Düsseldorf

7. Zur Rechtmäßigkeit der Zuschlagserteilung bei Bürgerenergiegesellschaften 421

OLG Düsseldorf

8. Erfolgloser Eilantrag auf Unterlassung der Veröffentlichung von Vergleichs- bzw. Strukturparametern sowie Aufwandsparametern der Betreiberin eines Gasverteilernetzes durch die Bundesnetzagentur [Nur Leitsätze] 426

OLG Düsseldorf

9. Zulässige Veröffentlichung von Aufwands- und Strukturparametern der ersten bis dritten Regulierungsperiode durch die Bundesnetzagentur [Nur Leitsätze] 426

OLG Frankfurt a. M.

10. Zu den Kriterien einer Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a lit. a und c EnWG 427

11. Netzverluste in geschlossenen Verteilernetzen sind EEG-umlagepflichtig 432

12. Zur Übereignung von Hochspannungs- und Hochdruckanlagen nach § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG 435

13. Zu den Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie 2003 444

14. Zuteilung von Emissionsberechtigungen 446

15. Bedarfsplan nach Energieleitungsausbaugesetz 453

16. Nachholung der UVP; standortbezogene Vorprüfung; Einbeziehung von artenschutzrechtlichen Belangen; Windfarmbegriff 454

17. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung von Windenergieanlagen; Nachbesserung einer Umweltverträglichkeit-Vorprüfung; Verhältnis zu Wasserschutzgebieten und zum Denkmalrecht 463

18. Antragskonkurrenz bei WEA; hier: Vorbescheidsantrag und Antrag auf Vollgenehmigung 473

VGH Baden-Württemberg

19. Anwendung des Interimsverfahrens bei Schallausbreitung von WEA als Änderung der Sachlage 478

VGH Baden-Württemberg

20. Relevanz artenschutzrechtlicher Belange im Rahmen der standortbezogenen Vorprüfung; Gleichstellung eines Dichtezentrums des Rotmilan mit einem Gebiet im Sinne der UVPG Anl 2 Nr 2.3 481

21. Rodung des Hambacher Forstes für den Braunkohletagebau 484

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 22. Vorabentscheidungsersuchen zu Art. 6 Abs. 3, 4 FFH-Richtlinie (Kornweihe und Windenergie) 487

23. Vorabentscheidungsersuchen zum Neubau der A 33/B 61; Verfahrensrecht eines Privatklägers nach UmwRG 487

24. Bindungswirkung des EuGH-Urteils 488

OVG Berlin-Brandenburg

25. Löschwasserversorgung für Windkraftanlagen 488

26. Zuständigkeit für nachträgliche Anordnung aus artenschutzrechtlichen Gründen 488

27. Beiladung eines Umweltverbandes im Verfahren auf Genehmigung des FNP 488

28. Entfallen der UVP-Pflicht durch nachträglichen Teilverzicht 488

29. Aufforderung zur Mangelbeseitigung – Software-Update – Abgasemissionsmanipulation 489

30. Betriebsuntersagung eines Kraftfahrzeugs Sofortvollzugsanordnung trotz nicht individualisierbarem Beitrag an Gesamtemission – gleichartige Fallgruppe 489

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